Rechtsanwälte Closhen & Partner

Gesellschaftsrecht

Professionelle Rechtsberatung für den Mittelstand Mit höchster Mandantenzufriedenheit

Gesellschaftsrecht – warum es wichtig ist

In Deutschland gibt es rund 3,5 Millionen Unternehmen. Alle von ihnen haben eine bestimmte Gesellschaftsform. Das Gesellschaftsrecht regelt, wie diese Unternehmen geführt werden, wer mitbestimmen darf und was passiert, wenn es im Betrieb mal nicht so rund läuft. So bildet das Gesellschaftsrecht die rechtliche Grundlage, damit ein rechtssicherer und wirtschaftlicher Betrieb in der Gesellschaft möglich ist. Dabei warten in jeder Phase rechtliche Herausforderungen, die es zu meistern gilt: von der Unternehmensgründung über den Handel und die Unternehmensleitung bis hin zur Unternehmensabwicklung bzw. Unternehmenstransaktion. Hier hilft ein Anwalt für Gesellschaftsrecht, die optimale Lösung für das Unternehmen zu finden.

Gesetze im Gesellschaftsrecht – rechtlich richtig wirtschaften

Das Gesellschaftsrecht umfasst sämtliche Regelungen zu Gründungsvoraussetzungen, Rechte und Pflichten der Gesellschaftsorgane (wie dem Aufsichtsrat oder der Gesellschafterversammlung), Umfirmierung sowie zur Auflösung und Liquidation der Gesellschaft. Es ist mit dem Handelsrecht eng verbunden. Grundsätzlich richtet sich dies nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dem Handelsgesetzbuch (HGB). Daneben existieren Spezialgesetze für die jeweiligen Gesellschaftsformen, wie zum Beispiel

  • Aktiengesetz (AktG)
  • Genossenschaftsgesetz (GenG)
  • GmbH-Gesetz (GmbHG)
  • Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG)

Insbesondere als Geschäftsführer und Gesellschafter, ist es wichtig die rechtlichen Rahmenbedingungen der Gesellschaft zu kennen, weil man im schlimmsten Fall persönlich zur Haftung gezogen wird. Haben Sie Fragen zum Gesellschaftsrecht? Wir beraten in allen Belangen.

Welche Gesellschaftsformen es gibt

Zentraler Anknüpfungspunkt ist die jeweilige Gesellschaftsform. Hier ist zwischen Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften zu unterscheiden. Die Rechtsform richtet sich danach, ob eine Person oder ein zurückgelegtes Kapital für die Tätigkeit der Gesellschaft haftet. Das Gesellschaftsrecht kennt folgende Personengesellschaften:

  • Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR / BGB-Gesellschaft)
  • Offene Handelsgesellschaft (OHG)
  • Kommanditgesellschaft (KG)
  • Partnergesellschaft (PartG)
  • Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)
  • Stille Gesellschaft
  • Partenreederei

Ebenfalls sind diese Kapitalgesellschaften normiert:

  • Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
  • Unternehmergesellschaft (UG haftungsbeschränkt)
  • Aktiengesellschaft (AG).
  • Societas Europaea (SE)
  • Societas Cooperativa Europaea (SCE)
  • Eingetragene Gesellschaft (eG)
  • Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA)

Darüber hinaus existieren zahlreiche Mischformen. Dadurch können Unternehmen von haftungsrechtlichen und steuerrechtlichen Vorteilen profitieren. Grundlage für die Unternehmensgründung sind die Gesellschaftsverträge. In diesen Vereinbarungen werden die maßgeblichen Beteiligungen und Aufgaben der einzelnen Beteiligten festgelegt. Die Gesellschafter haben dort wesentliche Freiheiten etwa zur Wahl der Rechtsform, welche Rechte und Pflichten die einzelnen Gesellschafter haben, wie hoch die Vergütung ausfallen soll. Allerdings müssen dabei die jeweiligen Voraussetzungen zur Gründung eingehalten werden. Dabei sind neben der Gesellschaftervereinbarung, dem Stammkapital, auch die Eintragung im Handelsregister und die Beurkundung durch einen Notar zwingend notwendig. Fehler bei der Gründung können weitgehende Folgen haben. Die Konsequenzen haben dann die Gesellschafter zu tragen, was insbesondere bei der einer unbegrenzten persönlichen Haftung zum Ruin führen kann. Daher ist es wichtig die Gründung einer Gesellschaft anwaltlich begleiten zu lassen. Wollen Sie demnächst gründen? Wir begleiten Ihre Start-up Phase, damit Sie rechtssicher und risikolos starten können.
Beratung für Existenzgründer

 

Falsche Gesellschaftsform? – Umwandlung und Transaktion schaffen Möglichkeiten

Wenn die Gesellschaftsform nicht zum Unternehmen passt, kann das den betrieblichen Ablauf behindern – oder schlimmer – die unternehmerische Existenz gefährden. Daher ist die Unternehmensumwandlung wichtig, um sich auf einem stetig wandelnden Markt optimal zu positionieren. Die Unternehmensumwandlung richtet sich nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG). Das UmwG unterscheidet folgende Modelle, die je nach Unternehmenslage in Betracht kommen:

  • Verschmelzung
  • Spaltung
  • Formwechsel
  • Vermögensübertragung

Dabei kann auch der Unternehmenskauf (auch Akquisition oder Übernahme genannt) eine Möglichkeit sein. Auch wenn der Kauf eines Unternehmens grundsätzlich nach denselben Regelungen wie der Brötchenkauf beim Bäcker funktioniert, sind doch en détail wichtige Formvorschriften einzuhalten und komplexe Vertragsstrukturen zu erstellen.
Weiterhin kommen auch Unternehmenstransaktionen in Betracht. Unter dem Begriff Merger & Acquisitions (M&A) versteht man Vorgänge wie Fusion und Unternehmenskauf beziehungsweise Unternehmensverkauf. Gerade bei jungen Start-Ups oder bei größeren Unternehmensformen kann dies sinnvoll sein. Weil dazu auch verschiedene Gebiete des Konzernrechts, wie die Beteiligung von Aufsichtsratsmitgliedern, die Managementbeteiligung zu berücksichtigen sind, ist es wichtig rechtssicher zu sein. Wir beraten bei Fragen zur Transformation und Transaktion.
Hier zur unverbindliche Ersteinschätzung.

 

Gesellschafterstreit – Gesellschaften besser gesellig

Die menschliche Komponente darf aber nicht vergessen werden. Gerade bei der Unternehmensneustrukturierung kann zum Streit unter den Gesellschaftern (sogenannter Gesellschafterstreit) kommen. Damit der Bestand der Gesellschaft nicht riskiert wird, ist es wichtig, dass gegenseitige Rechte und Pflicht geklärt sind – auch mögliche Folgen einer Einigung oder einem Ausschluss müssen berücksichtigt werden. Hierbei gibt es viele außergerichtliche Schlichtungsmöglichkeiten, wie Schiedsgerichte oder betreute Mediation. Diese außergerichtliche Schlichtungsmöglichkeiten haben nicht nur den Vorteil, dass sie kostengünstiger und schneller sind, sondern auch geheim und auf die Zukunft ausgerichtet. Maßgeblich ist nicht, wer Recht hat. Vielmehr geht es darum, die Geschäftsbeziehung unter Gesellschaftern oder mit dem Geschäftsführer aufrechtzuerhalten, beziehungsweise eine Lösung zu finden, mit denen weiterhin zusammengearbeitet werden kann. Zudem wir eine  erhöhte Medienaufmerksamkeit vermieden, wodurch Geschäftsgeheimnisse und persönliche Beziehungen geschont werden. Wichtig ist hier die anwaltliche Vertretung, da Schiedsurteile und Schlichtungseinigungen einklagbar sind. Mit uns vermeiden Sie hohe Gerichtskosten. Gemeinsam schützen wir Ihre Interessen und Ihr Unternehmen.

 

Prozessführung – so kommen Sie an Ihr Recht

Werden jedoch Klagen vor dem Zivilgericht anhängig gemacht, verläuft das Verfahren nach der Zivilprozessordnung (ZPO). Diese überlässt den Verfahrensablauf größtenteils dem Willen der Parteien. Je nach Streitwert ist das Amtsgericht (AG) oder direkt das Landgericht (LG) zuständig. In Berufung und Revision geht der Instanzenzug über die Oberlandesgerichte (OLG) bis hin zum Bundesgerichtshof (BGH) in Kassel. Hierbei ist die anwaltliche Vertretung obligatorisch. Wir setzen Ihr Recht durch, denn mit uns sind sie vor Gericht auf der sicheren Seite.

Wie wir Ihnen helfen

Sie wollen eine Gesellschaft gründen/wandeln/akquirieren? Die haben rechtliche Probleme im Handelsverkehr? Gewährleistungsrechte oder Gesellschafterstreitigkeiten gefährden ihr Unternehmen?
Der Markt ist im stetigen Wandeln und darauf müssen Sie reagieren. Weil es ihre unternehmerische Existenz geht, ist es wichtig rechtlich abgesichert zu sein.
Rufen Sie uns für eine unverbindliche Erstberatung an. Sie skizzieren kurz den Sachverhalt und wir geben Ihnen eine Ersteinschätzung. Wenn Sie unser Mandant werden, beginnen wir gleich mit der Arbeit. Dabei überlegen wir aufgrund unserer langjährigen beruflichen Praxiserfahrung mit Rücksicht auf die aktuelle Rechtsprechung, wie am besten vorgegangen werden sollte. Gerne übernehmen wir die sämtliche Korrespondenz mit Gerichten, anderen Gesellschaftern, Gesellschaftsorganen oder der gegnerischen Partei, sodass Sie sich um nichts zu kümmern brauchen. In jedem Fall erfolgt die Arbeit in enger Absprache mit Ihnen, weil es Ihr Unternehmen ist und wir so Ihren Wünschen, Forderungen und Bedürfnissen am besten gerecht werden. Unsere Maxime ist die außergerichtliche Streitbeilegung. So gibt es Schlichtungsmöglichkeiten, um ein kostenintensives Verfahren zu vermeiden. Zur Not setzen wir Ihr Recht aber auch gerichtlich durch.
Haben Sie Fragen zu Rechtsmitteln und Verfahren? Wir beraten Sie umfassend, damit Sie wissen, wer Sie vertritt.

Unsere Tätigkeit für Sie

Als Anwälte für Wirtschaftsrecht beraten und vertreten wir Sie in allen Belangen: vom Handelsrecht über Probleme bei Gesellschaften. Ständige neue Verordnungen, Reformen und aktuelle Rechtsprechung machen das Wirtschaftsrecht so dynamisch und unübersichtlich. Mit unserer Beratung sind sie auf der rechtlich sicheren Seite. Durch unsere langjährige Praxiserfahrung haben Sie mit uns einen kompetenten und diskreten Partner an Ihrer Seite. Unsere Tätigkeit für Sie umfasst dabei folgende Leistungen:

  • Beratung von Unternehmen und Geschäftsführern
    • Organisation Gesellschafter- und Aufsichtsratsversammlungen
    • Unternehmensnachfolge
    • Kapitalmaßnahmen, Beteiligungen
    • Rechtliche Fragen zu E-Commerce und Wettbewerbsrecht
  • Gesellschaftsverträge & Wirtschaftsvertragsrecht
    • Gründung von Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften
    • Transaktionen (M&A)
    • Vertragsgestaltung (Satzung, Beteiligungsverträge)
  • Compliance
    • Compliance-Beratung
    • Unterstützung bei der Aufstellung von Compliance Richtlinien
    • Due Diligence
  • Gesellschafterstreitigkeiten
    • Ausscheiden Gesellschafter
    • Wettbewerbsverbot
    • Abfindung
    • Gesellschafterauseinandersetzung
  • Prozessführung / Klage
    • Ordentliche Gerichtsverfahren
    • Außergerichtliche Schlichtungsverfahren
      • Mediation
      • Schiedsverfahren

Häufige Fragen (FAQ)

Es wird zwischen Personengesellschaften (GbR, OHG, KG, PartG, EWIV) und Kapitalgesellschaften (GmbH, UG haftungsbeschränkt, AG, SE, SCE, eG, KGaA) unterschieden.

Dies Voraussetzungen der Unternehmensgründung sind je nach Rechtsform unterschiedlich. Grundsätzlich ist eine (ggf. notariell beurkundete) Gesellschaftsvereinbarung, die Eintragung ins Handelsregister sowie unter Umständen die Bereitstellung der Stammkapitals notwendig.

Das Gesellschaftsrecht kennt Mischformen und Umwandlungen von Rechtsformen für Unternehmen – auch Merger and Acquisition (Abk. M&A) genannt. Das Umwandlungsgesetz (UmwG) unterscheidet zwischen Verschmelzung /Fusion, Spaltung, Formwechsel und Vermögensübertragung.

Die Haftung richtet sich nach der Rechtsform, wodurch zunächst das Gesellschaftsvermögen (inkl. Stammkapital) in Anspruch genommen werden kann. Haben die Gesellschafter bei Kapitalgesellschaften (bzw. Kommanditisten einer KG) ihre Kapitaleinlage geleistet, sind sie von der persönlichen Haftung ausgeschlossen. Bei Personengesellschaften haften Gesellschaften zusätzlich mit ihrem Privatvermögen und können selbst haftbar gemacht werden.

Der Streit unter Gesellschaftern kann das Unternehmen gefährden. Zunächst sollte dieser bei einer Gesellschafterversammlung beigelegt werden. Hilft dies nicht ab, gibt es außergerichtliche Schlichtungsmöglichkeiten mit Schieds-/Mediationsverfahren. Diese sind kostengünstiger, schneller und diskreter als offene Gerichtsverfahren.

Komplementäre und Kommanditisten sind beide Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft (KG). Während sich die Haftung des Kommanditisten nach Leistung seiner Kapitaleinlage darauf beschränkt, haftet der Komplementär unbegrenzt mit seinem Privatvermögen.

Unternehmenskaufverträge richten sich grundsätzlich nach dem BGB. Je nach Rechtsform kommen Spezialgesetze hinzu, etwa das GmbHG, sodass Formvorschriften, insbesondere die notarielle Urkunde obligatorisch werden. Zudem sind Beteiligungen und kartellrechtliche Belange zu beachten.

AGB sind unwirksam, wenn sie durch eine Abweichung vom Gesetz eine unangemessene Benachteiligung für die Gegenseite darstellen. Darüber hinaus hat das BGB einen Katalog ungültiger Klauseln gegen Verbraucher normiert.

Um eine GmbH zu gründen ist ein Gesellschaftsvertrag notwendig. Dieser muss notariell beurkundet werden, wodurch ein Notar bei der Gründung notwendig ist.

Unter einer Legal Due-Diligence-Prüfung (DD) versteht man die Überprüfung von Unternehmen auf rechtliche Risiken, um die im Verkehr erforderliche Sorgfalt einzuhalten. Anlässe können Unternehmenskäufe oder der Börsengang sein.

Dienstleistungen

Gesellschaftsauflösung/ -zusammenführung

Sie kaufen ein Unternehmen oder wollen mit einem fusionieren? Dabei gilt es vieles zu beachten, um ungültige Verträge und Regelungslücken zu vermeiden. Wir klären Sie auf über das Recht bei Merger & Acquisition.

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Hilfe Gesellschaftsvertrag

Bei der Gesellschaftsgründung ist vieles zu beachten: Ob Formerfordernisse, Haftungsfragen oder Mitbestimmungsrechte. Weil das Gesellschaftsrecht so kompliziert ist, klären wir Sie auf, welche Rechte und Pflichten Sie als Gesellschafter haben.

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Rechtsanwältin Anna Wilbert

Rechtsanwältin Anna Wilbert ist als Absolventin des Fachanwaltslehrgangs Erbrecht Ihre Ansprechpartnerin in allen Bereichen des Erbrechts. Sie vertritt Mandanten darüber hinaus kompetent in den Bereichen des Handels- und Gesellschaftsrecht sowie des Vertrags- und Zivilrechts.

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Rechtsanwalt Christian Closhen

Herr Closhen ist Fachanwalt für Steuerrecht, sowie Fachanwalt für Insolvenz- und Sanierungsrecht. Er vertritt Mandanten gegenüber der Finanzverwaltung und vor den Finanzgerichten. Ferner berät er bei der Vertragsneugestaltung und Prüfung von bestehenden Verträgen auf ihre steuerlichen Auswirkungen und betreut darüber hinaus Mandanten im Handels- und Gesellschaftsrecht und im allgemeinen Zivilrecht.

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